Buergerbewegung LV BW

    Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel

    Wir sind eine demokratische Bewegung, die in der Form einer Partei für die Umgestaltung und Modernisierung unserer Gesellschaft eintritt..

    Unsere Grundsätze:

    • Gesellschaft und Wandel

      Gesellschaft und Wandel

      Die Welt und die Gesellschaft der Bundesrepublik ist im Umbruch: Sie ist in der Vielfalt ihrer Milieus und Kulturen breiter und inhomogener geworden, als das vor den Wanderungsbewegungen und der Migration seit Ende der 80er Jahre der Fall war. Sie ist auch stärker polarisiert und zeigt Tendenzen des Verfalls des politischen Systems und zunehmende Intoleranz, die wichtige....
    • Staatliche Kernaufgaben

      Staatliche Kernaufgaben

      Wir sind der Meinung, dass die Kernaufgaben der Daseinsfürsorge und die Fürsorge für die Grundbedürfnisse der Bürger in die Verantwortung des Staates gehören und finanziell angemessen ausgestattet werden müssen. Das betrifft zunächst die Bildung und Erziehung, die Schaffung und Unterhaltung...
    • Demokratie und Recht

      Demokratie und Recht

      Der Kern der Demokratie wie des Rechtsstaates besteht darin, dass die Entscheidungen nicht in den Händen der unmittelbar Betroffenen liegen. Das Rechtssystem wie die demokratischen Institutionen sind mit dem Ziel zu organisieren, gleichmäßige, sachkundige und berechenbare Entscheidungen herbeizuführen

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    Donnerstag, 17 Juni 2021 14:00

    Bürgerbewegung fordert Umsteuern zur Bewältigung der Corona-Krise

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    Bürgerbewegung fordert Umsteuern zur Bewältigung der Corona-Krise

    Der Anstieg der Holzpreise und auch die Berichte von Mitgliedern und Bürgern, die bei der Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel eingehen, zeigen den Beginn und die Ausmaße einer coronabedingten Wirtschaftskrise, der jetzt entgegengesteuert werden muss. Die Bürgerbewegung fordert, in den Schlüsselmärkten der mittelständischen Industrie staatlich einzugreifen, um Produktionsstillstände und Inflation zu bekämpfen.

    Die Situation
    Die Rohstoffknappheit bei Holz und die enormen Preissteigerungen sind bekannt und bereits ein wirtschaftliches Problem. Mittlerweile gibt es aber bei einer Vielzahl von Rohstoffen und Schlüsselprodukten Marktstörungen, also abreißende Lieferketten, Preissteigerungen und Bezugsprobleme, die sich mit Produktionsstockungen bei komplexeren Produkten, am Bau und im produzierenden Gewerbe auswirken. Dabei sind die mittelständischen Unternehmen besonders stark betroffen, die sich mit Standardprodukten am Markt eindecken müssen und wegen der zusammengebrochenen Vertriebsstrukturen des Außendienstes im Einkauf teurer und mit höherem Aufwand den Bedarf decken müssen. Es besteht die Gefahr, dass diese Entwicklung bald zu echten Versorgungsengpässen und zu massiver Inflation führen wird.

    Lösungen
    Die Politik des Zeitgewinnens durch massive staatliche Hilfen muss zugunsten von gezielten Maßnahmen aufgegeben werden. Die reitenden Leichen müssen vom Markt! Das bedeutet: insolvente Unternehmen müssen auch Insolvenzanträge stellen, weil sonst die Zahlungsmoral untergraben wird und die Wirtschaft insgesamt Schaden nimmt. Auch das Kurzarbeitergeld muß überarbeitet werden und darf nicht zum Hindernis für den Arbeitsmarkt werden, weil die Arbeitslosen in den Firmen mit Kurzarbeit nicht eingestellt werden können.
    Stattdessen fordern wir eine Verlängerung des Insolvenzgeldes von 3 auf 6 Monate, um nach einer Insolvenz den Betrieb von produzierenden Firmen länger weiterführen zu können. Hier muss der Staat nicht mehr bei Großfirmen, sondern bei den kleineren Firmen mit Schlüsselfunktion im Markt und in der Produktpalette eingreifen und aus der Insolvenz heraus die Betriebe fortführen und wieder an den Markt bringen. Wir fordern eine aktive und gezielte Wirtschaftspolitik zur Markstützung! Nur so kann die Krise bewältigt werden.

    1 Kommentar

    • Kommentar-Link Super User Freitag, 18 Juni 2021 12:16 gepostet von Super User

      Ja, das ist wichtig. Da die in Berlin aber in einer Blase leben und sowieso jeden Wunsch erfüllt bekommen kriegen die das gar nicht mit. Und wenn die Steuereinnahmen weniger werden erhöhen die einfach wieder irgendwelche Steuern. Aber irgendwann ist halt Schluss mit der Steuerspirale nach oben.

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    Geschichte der Bürgerbewegung

    06.02.2021

    Gründungsversammlung

    Pforzheim


    15.03.2021

    Gründung des 1. Landesverbandes

    Baden-Württemberg


    Der Landesverband Baden-Württemberg wird in Neuhausen auf den Fildern gegründet, Vorsitzender wird Petros Apostolou.

    16.04.2021

    Gründung des Kreisverbandes Pforzheim-Enzkreis

    Pforzheim


    Kreisverband Pforzheim wird gegründet, Vorsitzender wird Andreas Kubisch.

    19.06.2021

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